15. September 2021

Auf der Suche nach Demokratieverständnis

Auf der Suche nach Demokratieverständnis

Demokratieverständnis?
Eigene Essenz: Wenn der künftige Stadtrat eher themenorientiert handelt, anstatt im eigenen politischen Lager, lässt sich bereits jetzt sagen: AfD wirkt! 💙
Ein kleiner Exkurs, denn meine politischen Mitstreiter lesen sicherlich (immer noch) mit:
Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet "Volksherrschaft". D.h. in der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt. In Deutschland haben wir die repräsentative Form, also eine s.g. Parteiendemokratie.
Parteipolitik gehört jedoch primär in Parlamente, also nicht auf die kommunale Ebene. Nach der allg. Staatsrechtslehre sind kommunale Vertretungsorgane aber keine Parlamente, denn sie können keine Gesetze im Gesetzgebungsverfahren erlassen. Im besten Falle sollten solche Organe unterhalb der Kreisebene zwar den politischen Diskurs wahren, aber stets zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner handeln.
Wenn sich also bereits vor der konstituierenden Sitzung künftiger Organe, geschlossen gegen demokratisch gewählte Parteien, hier die AfD, gestellt wird, um diese künftig mehr oder weniger auszuschließen, stellt sich die Frage, ob diejenigen überhaupt im Interesse aller Einwohnerinnen und Einwohner zu handeln bereit sind. [1]
Fraglich ist auch, ob die sich selbst bezeichnenden "Demokraten" überhaupt ein demokratisches Grundverständnis besitzen, wenn sie ca. 6% der Wählerschaft gedanklich streichen wollen?!
Warum die SPD das Recht für sich beansprucht den Begriff der Demokratie oder dessen Kategorisierung bei anderen Parteien definieren zu wollen erschließt sich mir, gerade bei der Personalie Römmeler, nicht. Bereits im Vorfeld hat sich die SPD demaskiert und versuchte mit Intrigen (vermeintliches Pressefoto) andere Parteien auf „ihre Seite“ zu holen und die AfD zu diffamieren. [1]
Die künftigen Ratsmitglieder dürfen sich gerne ein eigenes Bild von meiner Person machen, obgleich der Zug bei Hass und Hetze verbreitenden Personen der SPD (bislang 2) vermutlich abgefahren zu sein scheint.
Im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort sollte Politik betrieben werden! Ich stehe auch weiterhin für eine breit angelegte Zusammenarbeit bereit.

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