10. August 2021

Konsequente Abschiebungen ausreisepflichtiger Migranten

Konsequente Abschiebungen ausreisepflichtiger Migranten

Das derzeitige #Asylsystem ist dysfunktional und gleicht einer Lotterie. Finanzielle Fehlanreize und unterlassene Abschiebungen führen zu illegaler #Migration#Schleuserkriminalität und zahlreichen Todesopfern im #Mittelmeer.

Die unterlassene #Aufenthaltsbeendigung abgelehnter und ausreisepflichtiger #Asylbewerber ist das Gegenteil von #Rechtsstaatlichkeit: Sie ist Ausdruck fortgesetzten Staatsversagens.

Der grundgesetzwidrige „Flüchtlings“-Zustrom der letzten Jahre ist daher sofort rückgängig zu machen; illegale #Zuwanderer müssen in ihre #Heimat oder in sichere #Drittstaaten zurückgeführt werden. Etwaige #Aufenthaltstitel und andere rechtswidriger Weise ergangene Bescheide sind null und nichtig. Ich setzte mich dafür ein, dass sämtliche Integrationsmaßnahmen für illegale Zuwanderer sofort beendet werden. Die bislang besonders nachlässige niedersächsische Abschiebepraxis, auch im Landkreis Helmstedt, muss sich zukünftig allein am geltenden Recht und an den Interessen der Bürger orientieren.

Freiwillige Rückkehr ist dabei einer Abschiebung aus finanziellen, organisatorischen und humanitären Gründen immer vorzuziehen, weshalb Rückkehrbereitschaft deutlich mehr als bisher gefördert werden muss.

Ich fordere daher die #Abschiebehaft für ausreisepflichtige Personen bis zur tatsächlichen Ausreise zu vollziehen, damit sie sich nicht der Ausreise entziehen können. Sämtliche #Geldleistungen sind -im Einklang mit dem #Asylbewerberleistungsgesetz- an Personen ohne Aufenthaltsrecht in #Deutschland sofort einzustellen und durch bis zur Abschiebung notwendig werdende #Sachleistungen zu ersetzen.

#Königslutter #Lauingen #Helmstedt #Kommunalwahl2021

Weitere Beiträge

Stärkung des Ehrenamtes & Erhalt von Brauchtum und Tradition

Das dörfliche und ländliche #Leben wird durch ehrenamtlich engagierte Mitmenschen gestärkt, die in der Freiwilligen #Feuerwehr und dem Deutschen Roten Kreuz aktiv sind,...

Bildung und Migration

Die #Integration von #Migranten ist eine Herausforderung für das dt. #Bildungssystem, da viele von ihnen anderen #Kulturkreisen und zudem oft bildungsfernen Schichten entstammen. Fehlende Vorbildung und...
Alle Beiträge anzeigen
Copyright © 2021 Tobias Stober
magnifiercrossmenu