Demokratieverständnis?
Eigene Essenz: Wenn der künftige Stadtrat eher themenorientiert handelt, anstatt im eigenen politischen Lager, lässt sich bereits jetzt sagen: AfD wirkt! 💙
Ein kleiner Exkurs, denn meine politischen Mitstreiter lesen sicherlich (immer noch) mit:
Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet "Volksherrschaft". D.h. in der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt. In Deutschland haben wir die repräsentative Form, also eine s.g. Parteiendemokratie.
Parteipolitik gehört jedoch primär in Parlamente, also nicht auf die kommunale Ebene. Nach der allg. Staatsrechtslehre sind kommunale Vertretungsorgane aber keine Parlamente, denn sie können keine Gesetze im Gesetzgebungsverfahren erlassen. Im besten Falle sollten solche Organe unterhalb der Kreisebene zwar den politischen Diskurs wahren, aber stets zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner handeln.
Wenn sich also bereits vor der konstituierenden Sitzung künftiger Organe, geschlossen gegen demokratisch gewählte Parteien, hier die AfD, gestellt wird, um diese künftig mehr oder weniger auszuschließen, stellt sich die Frage, ob diejenigen überhaupt im Interesse aller Einwohnerinnen und Einwohner zu handeln bereit sind. [1]
Fraglich ist auch, ob die sich selbst bezeichnenden "Demokraten" überhaupt ein demokratisches Grundverständnis besitzen, wenn sie ca. 6% der Wählerschaft gedanklich streichen wollen?!
Warum die SPD das Recht für sich beansprucht den Begriff der Demokratie oder dessen Kategorisierung bei anderen Parteien definieren zu wollen erschließt sich mir, gerade bei der Personalie Römmeler, nicht. Bereits im Vorfeld hat sich die SPD demaskiert und versuchte mit Intrigen (vermeintliches Pressefoto) andere Parteien auf „ihre Seite“ zu holen und die AfD zu diffamieren. [1]
Die künftigen Ratsmitglieder dürfen sich gerne ein eigenes Bild von meiner Person machen, obgleich der Zug bei Hass und Hetze verbreitenden Personen der SPD (bislang 2) vermutlich abgefahren zu sein scheint.
Im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort sollte Politik betrieben werden! Ich stehe auch weiterhin für eine breit angelegte Zusammenarbeit bereit.
Sehr geehrte Wähler,
nochmals möchte ich, auch im Namen meiner Parteikollegen, meinen Dank für Ihr Vertrauen aussprechen.
Mit dem großen Zuspruch und den daraus resultierenden diesjährigen kommunalen Ergebnissen können wir, die einzige Partei des gesunden Menschenverstandes, sehr zufrieden sein – auch wenn noch Luft nach oben ist.
Für den Ortsrat Lauingen hat es, vorerst, leider nicht ganz gereicht. Umso erfreulicher ist es, dass ich als zukünftiger Ratsherr der Stadt Königslutter trotzdem an künftigen Sitzungen des Ortsrates teilnehmen kann.
Mit einem überragenden Ergebnis ziehe ich über die Direktwahl in den Stadtrat Königslutter ein – übrigens das zweitbeste Ergebnis für einen Kandidaten!
Ebenfalls erfreut bin ich, dass ich die Belange und Interessen meiner Wählerschaft im Kreistag Helmstedt mit meinen Parteikollegen A. Waterkamp und S. Reinhold zukünftig vertreten kann, auch wenn ich mir zeitgleich einen Einzug aller AfD-Kandidaten gewünscht hätte.
Einen ebenfalls besonderen Dank möchte ich meinen Parteikollegen und Freunden, auch überregional, aussprechen, die mich aktiv im Wahlkampf beim Plakatieren, Flyern, am Infostand und auf der Kundgebung unterstützt haben – DANKE!
Freiheit wird aus Mut gemacht – SIE hatten den Mut und haben uns Ihren Vertrauensvorschuss ausgesprochen. Wir als AfD halten unsere Versprechen und werden uns für eine solide Bürgerpolitik einsetzen und stets die Finger in die Wunde der Altparteien legen.
Für die politischen Mitstreiter: Kommunalpolitik ist nicht Bundespolitik und Belange der einzelnen Parteien untereinander gehören nach Berlin – lassen Sie uns im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner Politik betreiben. Wir als AfD stehen dafür bereit!
Liebe Bürgerinnen und Bürger des Kreises Helmstedt,
ich möchte mich bei Ihnen, auch im Namen meiner Mitstreiter, für Ihre Stimme und ihr Vertrauen bedanken!
Mit einem guten Ergebnis zieht die AfD erstmals in den Stadtrat Königslutter ein. Auch dieses Jahr wird die AfD wieder im Kreistag Helmstedt vertreten sein - vielen Dank!
Ein gutes und richtungsweisendes Zeichen für die Zukunft und ein positives Signal für die zukünftig bürgernahe Politik im Sinne der Belange der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Helmstedt.
Wir werden auch weiterhin Ansprechpartner und Sprachrohr aller Einwohner des Kreises sein und lassen uns nicht, wie die Altparteien, erst wieder zu den nächsten Wahlen blicken.
Unserer Kernforderung zur direkten Demokratie in Form von Bürgerbeteiligung und -begehren werden wir nachkommen – denn wir halten, was wir versprechen!
Auch wird es in Zukunft, unabhängig von etwaigen Coronamaßnahmen, regelmäßig Bürgerforen und -stammtische geben, wo wir gemeinsam über die Zukunft unserer Heimat, unseres Kreises, unserer Kommune, sprechen können.
Packen wir es an – für den Landkreis Helmstedt, aber normal!
Infostand (Wahlkampf) in Königslutter am 04.09.2021 von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr in der Westernstraße (Fußgängerzone)
Kandidaten vor Ort:
🔹Gerald Wöhlert (Stadtrat Schöningen)
🔹Tobias Stober (Ortsrat Lauingen, Stadtrat Königslutter und Kreistag Helmstedt)
Zu Gast:
🔹Rebecca Seidler, Mitglied des Landesvorstandes der AfD Niedersachsen und Landesvorsitzende der Jungen Alternative (JA) Niedersachen
Infostand mit Redebeitrag des AfD Kreisverbandes Wolfsburg am 28.08.2021 von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr in der Porschestrasse 68 / Ecke Drogerie Müller.
Redner:
🔹Armin-Paulus Hampel, MdB
🔹Martin Reichardt, MdB
🔹Thomas Schlick, OB-Kandidat für Wolfsburg
🔹Stephanie Scharfenberg, Direktkandidatin BTW (Wolfsburg-Helmstedt)
Wahlkampf-Kundgebung im Landkreis Helmstedt am 28.08.2021 von 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr auf dem Marktplatz Helmstedt.
Redner:
Jens Kestner, MdB
Armin Paul Hampel, MdB
Martin Reichardt, MdB
Oliver Kirchner, MdL
Stephanie Scharfenberg, Direktkandidatin BTW (Wolfsburg-Helmstedt)
Gerald Wöhlert, Kommunalwahlkandidat für den Stadtrat Schöningen
Tobias Stober, Kommunalwahlkandidat für den Ortsrat Lauingen, Stadtrat Königslutter und Kreistag Helmstedt

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Seit der #AfD ist Politik nicht mehr nur das, was die etablierten Parteien sagen. Sondern auch Ausdruck mündiger, kritischer Bürger, die ihr Land lieben und selbstbestimmt in Frieden und Freiheit in einem Europa der Vaterländer leben wollen. Werden Sie Teil dieser Erfolgsgeschichte – es gibt viel zu tun!

Die AfD ist die Mitmachpartei Deutschlands. Wo Ihr Wille ist, ist auch ein Weg: In keiner anderen Partei haben die Mitglieder mehr Mitsprache, Meinungsfreiheit und Mitwirkungsmöglichkeiten. In den Orts- und Kreisverbänden, den Landesverbänden, den Mitgliederparteitagen auf allen Ebenen und den zahlreichen Gliederungen, Gremien und Arbeitskreisen. Wir sind offen für Worte und Widerworte, für kluge Ideen und kreatives Engagement, für Jung und Alt, für Frauen und Männer, für Nordlichter und Süddeutsche, für Vegetarier und Fleischfreunde … aber nicht für Quoten, Diskriminierungen und Demokratiefeinde!

Sind Sie so weit, mit uns zu gehen? Dann machen Sie den ersten Schritt. Beantragen Sie Ihre Mitgliedschaft in der Alternative für Deutschland. Laden Sie den für Sie relevanten Antrag herunter und füllen Sie ihn aus

Mitgliedsantrag herunterladen:
https://www.afd.de/mitglied-werden/

Die #Agrarförderung muss die Leistungen kleinerer und mittlerer #Familienbetriebe berücksichtigen und die Hofnachfolge vereinfachen. Die #Landwirtschaft ist zu entbürokratisieren, um die #Bauern zu entlasten. Weder deutsche noch #EU-Behörden sollen sich in deren Wirtschaftsweise einmischen, etwa bei der Wahl der #Fruchtfolge.

Die verschiedenen Sparten der #Flächenbewirtschaftung - #Ackerbau#Viehzucht#Forstwirtschaft#Gartenbau und #Imkerei – tragen zur Pflege der #Kulturlandschaft, der Schaffung regionaler #Arbeitsplätze und zur #Versorgung der #Bevölkerung mit hochwertigen Lebensmitteln in unserer #Region bei.

Um unsere vielfältigen Agrarstrukturen zu erhalten, setze ich mich für eine Besserstellung unserer #Junglandwirte ein, die ihre Agrarflächen selbst bewirtschaften. Ferner setze ich mich dafür ein, den Aufkauf von Flächen durch landwirtschaftsfremde Investoren zu erschweren. Landwirtschaftliche #Existenzgründer sind von der #Grunderwerbsteuer zu befreien.

#Königslutter #Lauingen #Helmstedt #Kommunalwahl2021

Unsere #Identität ist geprägt durch unsere deutsche #Sprache, unsere #Werte, unsere #Geschichte und unsere #Kultur. Unsere Identität bestimmt die grundlegenden Werte, die von #Generation zu Generation weitergegeben werden.

Die deutsche #Leitkultur beschreibt unseren #Wertekonsens, der für unser #Volk identitätsbildend ist und uns von anderen unterscheidet. Sie sorgt für den Zusammenhalt der #Gesellschaft und ist Voraussetzung für das Funktionieren unseres Staates.

An deutschen Bildungseinrichtungen darf das Deutsche nicht durch andere Sprachen zurückgedrängt werden. #Deutsch muss als Lehr- und #Wissenschaftssprache erhalten bleiben. Die sogenannte „gendergerechte Sprache“ ist eine groteske Verunstaltung der deutschen Sprache. Sie schafft keine #Gleichberechtigung. Sprache darf kein Spielball ideologischer Interessen sein.

Ich lehne daher insbesondere die sogenannte „gendergerechte Sprache“ ab und spreche mich gegen jegliche Verpflichtung aus, sie verwenden zu müssen. Die Verwendung der „leichten Sprache“ sollte auf kognitiv beeinträchtigte Personen beschränkt bleiben.

Die #Integration von #Migranten ist eine Herausforderung für das dt. #Bildungssystem, da viele von ihnen anderen #Kulturkreisen und zudem oft bildungsfernen Schichten entstammen. Fehlende Vorbildung und mangelnde #Sprachkenntnisse verhindern meistens eine erfolgreiche Qualifizierung für den dt. Arbeitsmarkt. Diese Menschen drohen bei uns persönlich zu scheitern und zu einer dauerhaften Belastung für den #Sozialstaat zu werden.

Für schulpflichtige #Asylbewerber muss es Ziel sein, diese auch für die Möglichkeit ihrer Rückkehr in ihr #Heimatland vorzubereiten. Der Lernfortschritt einheimischer Schüler darf nicht beeinträchtigt werden. Solange die Migranten für den Regelunterricht nicht hinreichend Deutsch sprechen, ist ein Unterricht in ihrer Muttersprache eine Option.

Ich fordere daher die Ausarbeitung eines umfassenden migrationspolitischen Ansatzes mit dem Primärziel der Interessenwahrung der Deutschen und bereits zugewanderter Bürger, die sich zur kulturellen #Identität Deutschlands bekennen. Integration gelingt nur, wenn die Regeln, #Traditionen und #Werte unserer #Gesellschaft akzeptiert werden. Unverzichtbar ist der Erwerb der deutschen Sprache.

Copyright © 2021 Tobias Stober
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