Ich wünsche Ihnen ein schönes und frohes Osterfest - möglichst natürlich im Kreise Ihrer Familie und Freunde.
Ostern ist das zentrale Fest der Christenheit. Das Wunder der Auferstehung und das Geschenk des ewigen Lebens an die Christen als Gottes Volk werden freudig gefeiert. In früheren Zeiten grüßten sich Gläubige an diesen Tagen mit "Der Herr ist auferstanden!" und der Antwort "Er ist wahrhaftig auferstanden!".
Aber auch wenn man nicht an die zentrale Botschaft des Christentums glaubt, sollte man doch in Grundzügen wissen, worum es bei diesem jährlichen Fest geht. Das Christentum hat Deutschland und Europa über mehr als 1.200 Jahre geprägt und selbst wenn es diese Rolle in den nächsten Jahrzehnten verlieren sollte, so gilt doch immer noch: Wer nicht weiß, woher er kommt, der weiß auch nicht, wohin er geht.
Natürlich soll deshalb aber niemand auf Osterhasen und Ostereier verzichten. Denn auch die haben eine jahrhundertealte Tradition.
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Die am 8. Oktober 2021 konstituierte AfD Kreistagsfraktion fiel durch sofortigen Austritt der Kreistagsabgeordneten Waterkamp und Stober unter die von § 57 Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) geforderte Mindestgröße von zwei Abgeordneten - die AfD Kreistagsfraktion ist somit untergegangen. Zeitgleich haben Herr KTA Waterkamp und KTA Stober eine neue AfD Kreistagsfraktion gegründet.
Die Interessen unserer Wähler berücksichtigend, haben wir uns nach reiflicher Überlegung zu diesem Schritt entschlossen, da schlussendlich der gemeinsame „Nenner“ gefehlt hat und wir unsere Wähler, aber auch die Einwohner des Landkreises, bestmöglich im Kreistag und dessen Fachausschüssen und sonstigen Gremien vertreten möchten.
Für uns gilt der Leitsatz: „Zuerst der Landkreis, dann die Partei und dann die Person.“.
In demokratischer und geheimer Wahl haben wir die neue Fraktion wie folgt besetzt:
Fraktionsvorsitzender – Stober, Tobias
Stellv. Fraktionsvorsitzender – Waterkamp, Axel
Ich wünsche Ihnen allen vorab ein gesegnetes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2024 - kommen Sie gut ins neue Jahr!
https://www.tobiasstober.de
https://www.afd-niedersachsen.de
https://www.afd.de
Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD,
in wenigen Stunden feiern wir das Weihnachtsfest und einige Tage später den Wechsel in das neue Jahr. Wenn am Heiligabend die Kerzen brennen, finden wir endlich etwas Zeit und Ruhe sicher auch dafür, uns auf die zurückliegend ereignisreichen Monate zu besinnen.
Auch 2023 war für uns alle erneut ein überaus ereignisreiches und schicksalhaftes Jahr. Die s.g. „Energiekrise“ und die gescheiterte 🚦-Regierung beschäftigen auch weiterhin alle Bundesbürger. Wir als AfD werden uns auch weiterhin, als einzige und echte Volkspartei, für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Trauen Sie sich und werden Sie Mitglied in der neuen und echten Volkspartei! [1]
Denn nur mit Ihrer Unterstützung und vielen helfenden Händen unserer mittlerweile über 33.000 Mitglieder und 1.465 Förderer schaffen wir es, dass immer mehr Bürger die AfD als einzig wahre politische Alternative in sowie für Deutschland verstehen.
Ich möchte mich, auch stellvertretend für unseren Landesverband Niedersachsen und Kreisverband Northeim, für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung herzlich bedanken und bitte Sie von ganzem Herzen, unsere und meine Arbeit auch künftig mit Ihren Anregungen, Ihrem engagierten Mitwirken und Ihren zahlreichen Spenden zu unterstützen – denn nur wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen, werden wir unsere Ziele auch in den nächsten Jahren erreichen!
Ich wünsche Ihnen allen ein gesegnetes #Weihnachtsfest sowie ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2024!
Ihr Tobias Stober
[1] https://www.afd.de/mitwirken/
Die letzte Sitzung des Kreistags Helmstedt… parteiidiologische Anträge von rot/rot/grün konnten glücklicherweise heute verhindert werden 💙🙏
Wir starten mit der Haushaltsdebatte 2024 in 2024, wenn auch alle kreisangehörigen Kommunen angehört worden sind - so wie es sein sollte!
Am Donnerstag lehnte der Stadtrat Königslutter folgerichtig den vorgelegten Haushaltsplan 2024 mit 14 Ja- zu 14-Nein-Stimmen ab. Entscheidungsrelevant für mich war hier u.a. der verfassungswidrige und nach wie vor nicht vorhandene Bundeshaushalt der 🚦-Regierung, aber auch die deutliche Überschreitung der für die Stadt festgelegten Schuldenobergrenze von 2,61 Mio. €. Die Annahme des vorgelegten Haushaltsplans wäre mit einem ausgewiesenen Defizit i.H.v. 3,89 Mio. € spätestens in einer der nächsthöheren Instanzen als nicht genehmigungsfähig abgewiesen worden, da wir als Bedarfszuweisungsgemeinde unser höchstmögliches Defizit um über 1,28 Mio. € überzogen hätten.
Seitens der Verwaltung wurde dieser nicht unerhebliche Mehrbedarf mit „unvorhersehbar“ steigenden Energiekosten und den aktuellen Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst begründet. Dieser Begründung konnte ich grundsätzlich nicht folgen, zumal die aktuellen Energiekosten -auch unter Berücksichtigung der Aufhebung der Energiepreisbremse zum 31.12.23- deutlich sinken. Auch die perpetuierten +10% im Bereich des TVöD sind dem vorgelegten Haushaltsplan 2024 nicht entnehmbar, sondern wurden mit weit über 20% ausgewiesen.
In Zeiten angespannter Haushaltspolitik sind mir die Abstimmungen zu überplanmäßigen Aufwendungen für 2023 (Vorlage 145/2023) nicht leichtgefallen. [1]
Der vermeintliche Bedarf im Bereich Straßenreinigung/Winterdienst i.H.v. 8.900 € für 2023 wird lediglich als vermuteter Mehrbedarf ausgeschrieben. An der aktuellen Regelung der „Weißräumung“ auf Neben- und „Schwarzräumung“ auf Hauptstraßen ist m.E. nichts auszusetzen, zumal dies vor Jahren noch üblich war, es umweltschonender ist und die Stadt ihrer Verkehrssicherungspflicht weiterhin nachkommt. Der überplanmäßigen Aufwendung im Bereich Stadtbücherei konnte ich aktuell nicht zustimmen. Hier lag ein Wasserschaden vor, der durch entsprechende Versicherungsleistungen gedeckt ist. Die veranschlagten 7.000 € sollten der allg. Renovierung der Stadtbücherei dienen.
Als gewählter Volksvertreter trage ich bei meinen Entscheidungen Verantwortung gegenüber allen Bewohnern der Stadt Königslutter und Ortschaften, weshalb ich momentan weder den außerplanmäßigen Aufwendungen als auch dem Haushaltsplan 2024 zustimmen konnte. Sollte die Stadt bei einigen Kostenträgern nicht verbrauchte Gelder/Erträge aufweisen können, ist es zunächst löblich. Der Haushaltsplan ist jedoch nachgebessert erneut vorzulegen. In Folge der Haushaltssituation hat der Landkreis folgerichtig seine Haushaltsdebatte ins 1. VJ 24 verlegt – dort sollte auch erst die Stadt über ihren Haushalt beschließen.
