Das dörfliche und ländliche #Leben wird durch ehrenamtlich engagierte Mitmenschen gestärkt, die in der Freiwilligen #Feuerwehr und dem Deutschen Roten Kreuz aktiv sind, wie auch als Dorfhelferinnen oder im Landfrauenbund sowie bei den #Tafeln. Wesentliche Träger ehrenamtlichen Engagements sind außerdem die klassischen #Vereine, denen mein besonderes Augenmerk gilt. Hierzu gehören Sport-, Schützen-, Heimat-, Gesangs- und #Kulturvereine. Als Schwerpunkt des ehrenamtlichen Engagements sind die kommunalen Brandschutz- und Rettungsdienste besonderes zu fördern.

Ich will das #Gemeinwesen fördern und die Wohn- und Lebensqualität in den ländlichen #Gemeinden verbessern. Neben den klassischen Einrichtungen wie #Gemeindezentren, #Kitas und #Schulen sollen auf ehrenamtlicher Basis Treffpunkte mit vielfältigen Angeboten für Menschen aller sozialen Gruppen geschaffen werden.

Ich bekenne mich zur kulturellen #Identität unserer #Heimat und setzte mich daher für den Erhalt von #Brauchtum und #Traditionen fernab von links-grüner Ideologie ein. Zu diesem Zweck fordere ich eine finanzielle ungebundene Schlüsselzuweisung von 5€ pro Einwohner und Jahr jeder Ortschaft um Brauchtum und #Tradition erhalten zu können. Innerhalb des breiten Rahmens der Brauchtums- und Traditionspflege soll die Zuweisung der bezeichneten Mittel über den Ortsrat per Abstimmung beschlossen werden.

Fördermittel sollen nur an solche Vereinigungen vergeben werden, die ausdrücklich die freiheitlich-demokratische #Grundordnung unseres Landes bejahen. Dies gilt auch für diejenigen, die von diesen Vereinigungen Mittel erhalten. Ein wesentliches Kriterium für die Förderung von Kultureinrichtungen und -projekten ist der Grad ihrer #Familienfreundlichkeit, weshalb ich jegliche Form der Förderung von Projekten der #Genderideologie strikt ablehne.

#Königslutter #Lauingen #Helmstedt #Kommunalwahl2021

In Wäldern und Schutzgebieten dürfen keine Wind- und Solaranlagen errichtet werden. Ich setze mich für die Bewahrung des heimatlichen Landschaftsbildes, unserer Um- und #Tierwelt ein. Vorrangflächen für #Windenergieanlagen sollen nur bei breiter Zustimmung der betroffenen Bürger und nur noch an Standorten zugelassen werden, an denen keine Beeinträchtigungen für #Mensch, #Tier oder das #Landschaftsbild zu erwarten sind. Wald- und Schutzgebiete sind generell nicht anzutasten.

Der Verbrauch landwirtschaftlicher #Nutzflächen für #Solaranlagen und den Anbau von #Maismonokulturen zur #Biogaserzeugung hat dramatisch zugenommen. Neben den negativen Folgen für die Umwelt führt dies auch zur Erhöhung der Pachtzinsen und somit zu einem Verdrängungseffekt zu Lasten konventioneller bäuerlicher Betriebe und von #Biobauern. Das geänderte EEG lässt außerdem zu, Bauvorhaben im Namen des „#Klimaschutzes“ von naturschutzrechtlichen Beschränkungen vollständig zu befreien; beides lehne ich ab. Der Entstehung von EEG-subventionierten #Solarparks auf landwirtschaftlichen #Nutzflächen und in #Naturschutzgebieten trete ich deshalb entschieden entgegen.

Ein weiterer Zubau von #Windkraftanlagen ergibt keinen Sinn, denn da die neuen Anlagen den Strom zur falschen Zeit liefern würden (wie die bestehenden auch), führt das nur noch dazu, dass die Anteile an „#Geisterstrom“ (also Strom, der geliefert werden könnte, aber nicht geliefert wird, da er nicht verwertet werden kann) und Strom, der zu negativen Preisen in das #Ausland abgeschoben werden muss, weiter steigen. Abgesehen davon, dass sich die Betreiber der Anlagen weiter die Taschen füllen ohne einen Nutzen, weder für die #Energieversorgung noch auch für den sog. „Klimaschutz“, bringt das nur eine weitere Erhöhung der Kosten für die Allgemeinheit nach dem Prinzip der Umverteilung von unten nach oben.

Studien zeigen seit Jahren die verheerende Wirkung von Windkraftanlagen auf #Vögel, #Fledermäuse und #Insekten. Gravierend sind auch die gesundheitlichen Schadwirkungen durch #Schattenschlag, #Infraschall und #Lärmemissionen. Die massive #Subventionierung der Windindustrie zerstört nicht nur Kulturlandschaften und Wälder, sondern mindert durch den Bau von Stromtrassen auch die Grundstückswerte. Die Ausweisung weiterer Flächen für Windkraftanlagen im Regionalen #Raumordnungsprogramm (RROP) lehne ich daher ab.

#Königslutter #Lauingen #Helmstedt #Kommunalwahl2021

Nach erfolgreichen Aufstellungsversammlungen des Kreisverbandes Helmstedt der AfD werde ich bei den kommenden #Kommunalwahlen am 12.09.2021 sowohl für den Ortsrat #Lauingen (Listenplatz 1), Stadtrat #Königslutter (Listenplatz 1) als auch für den Kreistag #Helmstedt (Listenplatz 1 im Wahlkreis 3) antreten.

Erstmals wird nun die AfD auch im Stadtrat Königslutter und Stadtrat #Schöningen mit von der Partie sein, nachdem wir in den letzten 5 Jahren zunächst nur im Kreistag vertreten waren.

Ich freue mich sehr darauf, dass wir hier nun auch sichtbar werden, um jetzt auch hier die Stimme der Bürger laut, klar und unmissverständlich hörbar zu machen.

Mein politischer Kampf für ein besseres #Deutschland, in dem die berechtigten Interessen der deutschen Bürger wieder ernst genommen und an erster Stelle platziert werden, geht in die nächste Runde – Vorhang auf  für den #NeuanfangHE

Einwohner sollen bei wichtigen Entscheidungen eingebunden werden

Ich bedauere, dass de facto das einzig gesicherte Recht der wahlberechtigten Bürger darin besteht, alle fünf Jahre für die Räte und alle acht Jahre für die Hauptverwaltungsbeamten Namen und Parteien auf Wahlzetteln anzukreuzen.

Darüber hinaus sind im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Mitwirkungsrechte für Einwohner und Bürger und nur äußerst eingeschränkte Mitentscheidungsrechte für die Bürger in Form von Bürgerbegehren und Bürgerentschieden (natürlich von „Oben“) festgelegt.

Die Realität zeigt, dass die Barrieren für Mitentscheidungen oder gar Entscheidungen in Niedersachsen so hoch angesetzt sind, dass sie bisher nur in wenigen Fällen angewendet wurden. Diese Mitbestimmungsrechte will ich, wo es möglich ist, verbessern.

Deshalb werde mich dafür einsetzen, dass die systematischen Defizite der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene beseitigt werden. Das kann ich allerdings nur sehr begrenzt auf kommunaler Ebene erreichen.

Aus genau diesem Grunde fordere ich auf Landes- wie auch auf Bundesebene die Änderungen der Rechtsgrundlagen, die die Entmündigung von kommunaler Selbstverwaltung aufheben und Entrechtung der Bürger zunehmend aufhebt.

Die deutliche Stärkung der direkten Demokratie ist der einzige Weg und für mich ein Muss. Er ist nicht verhandelbar. Als Vertreter der aktuell einzigen „Partei des gesunden Menschenverstandes“ setze ich auf das politische Urteilsvermögen und die Verantwortungsbereitschaft der mündigen Bürger.

Ich stehe im Geiste der Aufklärung und widerlege Moralisten durch meine bzw. unsere Sachargumente. Die Wissenschaft steht über der Ideologie.

Ich fordere die Umsetzung von Volksabstimmungen nach Schweizer Modell auch auf kommunaler Ebene und die uneingeschränkte Volkssouveränität auch in den Landkreisen, Städten und Gemeinden.

Die Bürger sollen über alle Themen mitbestimmen können, auch über die Haushaltssatzung und die vorzeitige Neuwahl des Landrats, Bürgermeisters und des Stadt- oder Gemeinderats.

Das Unterschriftenquorum will ich auf 2,5 % Prozent senken, Zustimmungsquoren lehne ich ab. Die zeitliche Bindungswirkung eines Bürgerentscheids will ich auf zehn Jahre erhöhen. Vor Ablauf dieser Frist kann ein Bürgerentscheid nur durch einen neuen Bürgerentscheid aufgehoben werden.

Der #Straßenbau ist eine klassische Staatsaufgabe. #Straßenausbaubeiträge belasten einseitig nur die #Anwohner, obwohl die Straßen anschießend durch alle #Bürger genutzt werden können.

Dies führt einerseits zu einer erheblichen Ungleichbelastung aber auch zu Bürgerwiderstand gegen eigentlich notwendige Ausbaumaßnahmen.

Dem #Bund stehen durch die #Kraftfahrzeugsteuer bereits enorme Steuereinnahmen zur Verfügung, während die Kreise und #Kommunen für den Bau und Unterhalt von Kreis- und Gemeindestraßen eigene Steuereinnahmen einsetzen müssen.
Das Land #Niedersachsen gehört mit seinen Kommunen, neben wenigen anderen, noch zu den Bundesländern, wo Straßenausbaubeiträge mittlerweile eine Kann-Regelung geworden sind.

Jedoch haben es bereits andere Bundesländer vorgemacht, dass diese Beiträge unnötig und abzuschaffen sind.
Erst im April 2021 forderte der Bund der #Steuerzahler Niedersachsen und Bremen (BdSt) erneut die Abschaffung der Straßenbaubeiträge.

Ich will diesen Mangel im Rahmen der Neuordnung der kommunalen #Finanzen beheben und fordere daher, dass die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen und durch einen Anteil an der KFZ-Steuer zu ersetzen oder durch eine nutzungsgerechte Lösung zu ersetzen ist. Ich setze mich daher für vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf Landesebene ein.

#Demokratie #Königslutter #Lauingen #Helmstedt #kommunalwahl2021 #Niedersachsen

Ich fordere und unterstütze eine für den Lehrbetrieb geeignete #Digitalisierung der #Schulen. Im 21. Jahrhundert muss eine leistungsfähige Schule selbstverständlich zeitgemäße Informationsverarbeitungssysteme sowohl für den #Unterricht als auch für die Schulverwaltung nutzen. Dafür sind die Schulen mit moderner Hard- und Software flächendeckend durch die #Schulträger auszustatten.

Die Einführung von speziellen Schulverwaltungsprogrammen, wie z.B. #IServ, die die Kommunikation zwischen Lehrern, Schülern und #Eltern erleichtern, ist zu unterstützen und auszubauen.

Dagegen lehne ich die digitale Speicherung von Schulbüchern und die Erledigung von Aufgaben aller Art auf Tablets ab, da sie zu einer Ablenkung vom zentralen #Unterricht führen. Das gedruckte Schulbuch und das mündliche Unterrichtsgespräch können und dürfen nicht durch den Einsatz digitalisierter Medien wie Tablets ersetzt, sondern allenfalls ergänzt werden. Ein #Heimunterricht darf nur eine Ausnahme, nie die Regel sein.

Die kommunalen Schulträger haben zwingend die Systemadministration als Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung zu gewährleisten. Digitalisierung ist dabei stets unter den Prämissen der Sinnhaftigkeit und der Arbeitserleichterung betrachtet werden.

Dazu sind verbindliche Kriterien für Rahmenlehrpläne und schulinterne Curricula zu definieren, wie sich digitale Medien innerhalb des Lehr-Lern-Prozesses didaktisch-methodisch und altersgerecht sinnvoll sowie datenschutzkonform einsetzen lassen. Die ersten vier Schuljahre sollten vorwiegend digitalfreie Räume sein, da sie der Aneignung der grundlegenden Kulturtechniken Lesen, Rechnen und Schreiben dienen.

Die Digitalisierung der öffentlichen #Verwaltung hat sowohl intern als auch in der Interaktion mit den Bürgern noch viel Potential. Meine Forderung ist daher die bessere finanzielle und beratende Unterstützung von Kommunen bei OZG (OnlineZugangsGesetz) – Projekten, zu denen sie vom Bund verpflichtet wurden.

Ferner fordere ich, digitale Verwaltungsprozesse zu verschlanken und zu vereinheitlichen. Das E-Government ist weiter auszubauen, dem Bürger aber eine gleichwertige, niederschwellige, persönliche Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Grundsätzlich soll jeder Behördengang von #Bürgern in Zukunft nach seiner Wahl digital oder persönlich abgewickelt werden können. Bezahlung von Gebühren jeder Art muss weiterhin mit #Bargeld erfolgen können.

#Demokratie #Königslutter #Lauingen #Helmstedt #kommunalwahl2021 #Niedersachsen

Die familiennahe Betreuung ist ein Recht von #Mutter und #Vater. Politische Weichenstellungen, die eine Bevorzugung der öffentlichen (staatlichen) #Kinderbetreuung anstreben, lehne ich strikt ab. Ich stehe für eine echte Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung und setze mich für eine deutlich positive Aufwertung der gesellschaftlichen Bewertung der Mutterrolle ein. Die Leistung vieler Mütter für unsere Gesellschaft ist gar nicht hoch genug einzuschätzen.

Die sichere Bindung zu #Bezugspersonen ist die Grundlage für eine gesunde und erfolgreiche Entwicklung vom #Kleinkind an. Auch deswegen unterstütze ich die kleinkindliche #Erziehung im Kreis der #Familie oder durch Unterstützung von #Tagesmutterbetreuung statt bedingungslosen #Kindertagesstätte-Ausbaus.

Familien sollen frei von finanziellen Nöten entscheiden können, ob sie ihre Kleinen zu Hause betreuen oder in einer wohnortnahen #Krippe und einem #Kindergarten betreuen lassen. Ich fordere daher, dass für Betreuungszeiten, die über acht Stunden hinausgehen, keine Gebühren mehr von Eltern verlangt wird – #Beitragsfreiheit in der #Kindertagespflege ist daher für mich oberstes Ziel.

Zeitgleich fordere ich, für den Haushaltsplan des Landkreises Helmstedt, die Einführung eines #Betreuungsgeldes für Eltern bzw. Großeltern in den ersten 3 Jahren, welches sich als Lohnersatzleistung am bisherigen durchschnittlichen #Nettolohn der letzten drei Jahre vor #Geburt des ersten Kindes orientiert, gedeckelt auf die Höhe des allgemeinen durchschnittlichen Nettogehalts.

#Demokratie #Königslutter #Lauingen #Helmstedt #kommunalwahl2021 #Niedersachsen

Die Stadtwerke #Königslutter versorgen über ein circa 111 Kilometer langes Trinkwassernetz rund 4.800 Haushalte. Gewonnen wird das Leitungswasser für Königslutter am Elm zum Teil im Quellgebiet #Lutterspring. Darüber hinaus bestehen Anbindungen an die Fernwasserleitungen der Wasserverbände #Elm und Weddel-#Lehre.

Abhängig von der Herkunft des Leitungswassers fällt die Wasserhärte in Königslutter am Elm sehr unterschiedlich aus. Die Kernstadt und der Ortsteil #Lauingen erhalten aus dem Wasserwerk #Lutterspring sehr hartes Wasser mit 34 °dH. Lelm, Langeleben, Rottorf, Sunstedt, Groß Steinum und Schickelsheim werden vom Wasserverband Elm mit Wasser mittlerer Härte mit 9,9 °dH beliefert. In allen anderen Ortsteilen fließt weiches #Trinkwasser mit 3,7 °dH vom Wasserverband Weddel-Lehre aus den Leitungen.

Ein bereits thematisiertes kaskadiertes Verfahren, welches einer „einfachen“ Enthärtung eine zweite Aufbereitungsstufe für das Konzentrat nachschaltet und somit die Reststoffe der Gesamtaufbereitung minimiert ist erneut zu diskutieren - Verfahrensweisen einer Schnellenthärtung oder Umkehrosmose sollten hier mit einbezogen werden.

Bei der #Schnellenthärtung würde durch Zugabe von Calciumhydroxid ein Teil des Wasserhärte bildenden Kalkes entfernt. Die dabei entstehen Kalkpellets könnten in der #Landwirtschaft und im #Straßenbau verwertet werden. Das Verfahren der #Umkehrosmose würde einen Rohwassermehrverbrauch von bis zu 15 % benötigen, wobei das resultierende Prozesswasser, unter Einhaltung von Richtwerten durch Einleitungsgenehmigungen, in vorhandene Gewässer eingeleitet werden könnte.

Die bei der Umkehrosmose aufgewandte Mehrenergie ließe sich durch den zusätzlichen Bau eines Wasserrades auffangen, wobei dieses durch den entstehenden Druck angetrieben würde und ca. 65 bis 75 Prozent der eingesetzten Energie auffangen kann; der somit erzeugte Strom könnte intern für den Prozess der #Wasserenthärtung wieder genutzt werden.

Ich fordere daher eine erneute Diskussion, sowohl in den Ortsräten Lauingen und Königslutter sowie im Stadtrat Königslutter. Ferner fordere ich ein für den Bürger verständliches Konzept unter Einbeziehung der hiesigen Stadtwerke sowie eine Bürgerbefragung in dieser Angelegenheit.

#Helmstedt #kommunalwahl2021 #Niedersachsen

#Deutschland besitzt die mit Abstand niedrigste #Wohneigentumsquote der #EU. Ich will diese Quote erhöhen, indem der Erwerb einer #Wohnung oder eines #Hauses auch für den #Normalverdiener und junge #Familien erleichtert wird. Ich unterstütze Bemühungen der Kommunen, junge Familien zu motivieren, sich in ländlichen Gebieten niederzulassen. Hier sind #Städte und #Gemeinden gefordert, günstiges #Bauland auszuweisen.

Staatliche Wohnungsunternehmen sollen Mietern ihre Wohnung zum Kauf anbieten. Insbesondere für junge Familien ist das #Erbbaurecht als kostengünstiger Einstieg in das #Eigentum auszubauen. Wohnungsbaugenossenschaften sollen bei Vergabe von Wohnbauland bevorzugt werden, um mehr Bürgern den Einstieg in das Wohneigentum zu erleichtern. Staatliche Bürgschaften als Eigenkapitalersatz für bis zu 10% des Objektwertes sollen den Kauf von Wohnraum erleichtern.

Der Wohnraum für junge Familien ist nachhaltig zu fördern und eine #Infrastruktur zu schaffen, in der sich #Kinder willkommen fühlen. Ich unterstütze daher eine aktive Baupolitik, die eine bevorzugte Flächenzuweisung und eine vergünstigte Vergabe von Bauland an kinderreiche deutsche Familien vorsieht. Das #Mehrgenerationenwohnen wird von mir als Grundsatz in den Bauleit- und Flächennutzungsplanungen verankert.

Ferner fordere ich die Einführung von zinsfreien #Familiengründungsdarlehen für frisch verheiratete Ehepaare in Höhe von 10.000 Euro. Dieses Darlehen ist ab dem dritten Jahr mit 100 Euro monatlich zu tilgen. Bei der #Geburt des ersten Kindes werden 1.500 Euro der Kreditsumme erlassen, bei Geburt des zweiten Kindes 2.000 Euro und schließlich bei der Geburt des dritten Kindes 2.500 Euro. Diese Leistung gilt für deutsche Staatsbürger, von denen zumindest ein Ehepartner bereits mindestens drei Jahre lang sozialversicherungspflichtig beschäftigt gewesen sein muss.

#Königslutter #Lauingen #Helmstedt #Kommunalwahl2021

Das Wachstumsparadigma hat seinen Glanz verloren. Stetig steigender #Konsum und die einseitige Orientierung an den Zuwachsraten des Bruttoinlandsproduktes führen unsere Gesellschaft in eine #Wachstumsfalle. Angesichts des „#Klimawandels“ und der zunehmenden Verknappung zentraler Ressourcen wie dem Erdöl sowie desimplodierenden Finanzkapitalismus gilt es, neue Wohlstandskonzepte zu entwerfen, die nicht auf materiellem Wachstum, steigendem Konsum und weiterem Verbrauch von Ressourcen gründen. Im Zentrum steht dabei die Frage, welche (Selbst-)Versorgungsstrategien die Stabilität unserer Gesellschaft auf Dauer garantieren können. Ich befasse mich daher mit der Notwendigkeit und den Umrissen einer „#Postwachstumsökonomie“, die auf die Stärkung lokaler und regionsbezogener Wirtschaftskreisläufe setzt und fordere daher einen tiefgreifenden Wandel unseres Konsumstiles, der sich an den Leitsätzen der #Suffizienz und #Subsistenz orientiert (weniger/anders konsumieren und mehr selber machen).

#Gemeinschaftsnutzung, die Verlängerung der Nutzungsdauer von Gütern sowie Eigenproduktion können dabei weiträumige industrielle Wirtschaftsketten ersetzen und neue ökonomische und soziale Qualitäten in Stadt und Land schaffen. Gerade die Gemeinschaftsnutzung durch lokale und regionale Kooperation erhöht die Möglichkeiten der Re-Regionalisierung von Wirtschaftskreisläufen.

In einer endlichen Welt kann es kein unendliches #Wirtschaftswachstum geben. Ich strebe daher die Umwandlung von einer #Konsumgesellschaft zu einer #Bedarfsgesellschaft an. Die verschiedenen Sparten der Flächenbewirtschaftung - #Ackerbau, #Viehzucht, #Forstwirtschaft, #Gartenbau und #Imkerei – tragen zur Pflege der #Kulturlandschaft, der Schaffung regionaler #Arbeitsplätze und zur Versorgung der #Bevölkerung mit hochwertigen #Lebensmitteln in unserer Region bei.

Die #Agrarförderung muss die Leistungen kleinerer und mittlerer #Familienbetriebe berücksichtigen und die #Hofnachfolge vereinfachen. Die Landwirtschaft ist zu entbürokratisieren, um die #Bauern zu entlasten. Um die vielfältigen Agrarstrukturen zu erhalten, müssen Junglandwirte bessergestellt werden, die ihre Agrarflächen selbst bewirtschaften. Ich setze mich dafür ein, den Aufkauf von Flächen durch landwirtschaftsfremde Investoren zu erschweren. Landwirtschaftliche Existenzgründer will ich von der Grunderwerbsteuer befreien lassen.

Ich selbst schätze regionale und saisonale Lebensmittel aus unserer Region, da sie unseren ansässigen Betrieben ein hinreichendes Einkommen, bei zugleich hohen Standards im Tier- und Umweltschutz, garantieren. Die Wirtschaftlichkeit und Wertschöpfung heimischer Betriebe muss gewährleistet sein. Ferner fordere ich kommunale Unterstützung bei Errichtung von #Hofläden und #Verkaufsautomaten.

#Königslutter #Lauingen #Helmstedt #Kommunalwahl2021 #Niedersachsen