Ich wünsche Ihnen allen ein gesegnetes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2022 - kommen Sie gut ins neue Jahr!

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Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD,

in wenigen Stunden feiern wir das Weihnachtsfest und einige Tage später den Wechsel in das neue Jahr. Wenn am Heiligabend die Kerzen brennen, finden wir endlich etwas Zeit und Ruhe sicher auch dafür, uns auf die zurückliegend ereignisreichen Monate zu besinnen.

2021 war für uns alle ein überaus ereignisreiches und schicksalhaftes Jahr. Die s.g. Corona-„Pandemie“ beschäftigt auch weiterhin alle Bundesbürger. Wir als AfD werden uns auch weiterhin, als einzige und echte Volkspartei, für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

Trauen Sie sich und werden Sie Mitglied in der neuen und echten Volkspartei! [1]

Denn nur mit Ihrer Unterstützung und vielen helfenden Händen unserer mittlerweile über 33.000 Mitglieder und 1.465 Förderer schaffen wir es, dass immer mehr Bürger die AfD als einzig wahre politische Alternative in sowie für Deutschland verstehen und uns auch bei der kommenden Landtagswahl Niedersachsen in 2022 ihre Stimme geben werden.

Ich möchte mich, auch stellvertretend für unseren Landesverband Niedersachsen und Kreisverband Helmstedt, für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung herzlich bedanken und bitte Sie von ganzem Herzen, unsere und meine Arbeit auch künftig mit Ihren Anregungen, Ihrem engagierten Mitwirken und Ihren zahlreichen Spenden zu unterstützen – denn nur wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen, werden wir unsere Ziele auch in den nächsten Jahren erreichen!

Ich wünsche Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2022!

Ihr Tobias Stober

[1] https://www.afd.de/mitwirken/

Die Frage ist nicht mehr ob, sondern wann er kommt!

Vor der Bedrohung eines Blackouts hatte ich bereits Anfang 2020 gewarnt. [1]

Inzwischen hat sich die Lage, auch durch die neue Regierung, noch weiter verschärft, weshalb das Szenario eines flächendeckenden Totalausfalls für ganz #Europa nur noch eine Frage des Wann geworden ist.

Zweimal standen wir 2021 bereits kurz vor einem weitflächigen Stromausfall, einmal im Januar und noch einmal im Sommer, als es in den europäischen Stromnetzen zu einem eklatanten Leistungsabfall kam. [2]

Zwar konnte der Ernstfall beide Male abgewendet werden, doch genau dies wird wegen der steigenden Anfälligkeit der Stromversorgung immer schwieriger.

Es ist, zwischen den Zeilen, auch mehr als verwunderlich, dass das WEF bereits einen flächendeckenden Ausfall bedingt durch eine s.g. Cyber-Pandemie (Cyber Polygon) durchgespielt hat. [3]

Bereits im Oktober 2019 war diese Organisation bei der Durchspielung eines „futuristischen Szenarios“ unter dem Namen SPARS-Pandemie 2025-2028 beteiligt. Nur kurze Zeit später trat mit der SARS-Corona-Pandemie ein fast identisches Szenario ein. [4]

Ich, als Mitglied der AfD, fordere deshalb die Abschaffung des EEG (mit Übergangsregelungen), der EnEV, des EEWärmeG sowie die sofortige Beendigung aller Abschaltungen von Kohle- und Atomkraftwerken in Deutschland. Um naturwissenschaftlichen und technischen Kompetenzverlust zu stoppen und international den Anschluss in weiteren Technologiefeldern nicht zu verlieren, muss eine ideologiefreie Forschung deutlich ausgebaut werden.

Weitere Infos: https://www.afd.de/energie-umwelt-klima/

Quellen:

[1] https://www.facebook.com/afd.stober/photos/a.299916620518992/751536975356952/?__tn__=-UK*F

[2] Deutschland kurz vor Total-Blackout: Darum hat unser Stromnetz Schluckauf! - FOCUS Online

[3] World Economic Forum | (weforum.org)

[4] SPARS Pandemic 2025–2028 – Wikipedia

AfD wirkt! – Diskussion über MVZ losgetreten

Bei der gestrigen Kreistagssitzung forderte unser Fraktionsvorsitzender Dr. Jozef Rakicky, dass sich Verwaltung und Politik mit der Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums in kommunaler Trägerschaft beschäftigen sollen.

Zitat: „Solch ein Zentrum lässt sich wirtschaftlich betreiben und nimmt den dort angestellten Ärzten das wirtschaftliche Risiko und entbindet sie von organisatorischen Aufgaben“. Weiter wurde erklärt, dass „das Instrument der Gesundheitsregion als wirkungslos zu beurteilen ist und die 30.000 Euro, die für die Neueröffnung oder Übernahme einer Arztpraxis als Investitionszuschuss aus der Kreiskasse gezahlt werden, als zu niedrig einzustufen sind.“

Laut Auskunft des Landrates Radeck laufen bereits Gespräche für ein MVZ - Möglichkeiten würden erörtert werden. Bislang, so sagte der Landrat, sei aber "noch nichts spruchreif."

Der nachfolgenden Abstimmung hinsichtlich der Förderung zur Ärzteansiedelung wurde dennoch mehrheitlich durch den Kreistag zugestimmt – getreu dem Motto: lieber erstmal irgendwas machen, als gar nichts.

Wir bleiben dran!

AfD-Kreistagsfraktion positioniert sich: Corona-Impfung muss freiwillig bleiben

Vor Beginn der Kreistagssitzung am 15.12.2021 in Lehre protestierte die AfD-Fraktion gegen die geplante Impfpflicht und bezog damit eindeutig Stellung zu dieser Frage:

Wir als AfD sind ganz entschieden gegen eine Pflicht zum Impfen, die de facto einen Impfzwang bedeuten würde. Die Impfpflicht spaltet unser Land, sie spaltet unsere Gesellschaft, sie spaltet sogar Familien und Freunde. Wir aber stehen für die Freiheit, für Zusammenhalt statt Spaltung, für Impffreiheit statt Impfpflicht, für Gesundheit ohne Zwang.

Freitag, 10. Dezember 2021: Der Deutsche Bundestag hat in nur 1 Stunde eine erhebliche Verschärfung des IfSG beschlossen. Nur wenige Stunden später hat der Bundesrat in einer Sondersitzung dieser Verschärfung bereits zugestimmt.

Unter anderem soll ab 15. März 2022 die Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal gelten. So regelt es der neue § 20a IfSG (Drucksache 830/21 des Bundesrates, Artikel 1). [1]

Auch die entsprechenden Gängelungsregelungen wurden bereits mitbedacht und wurden in § 20b IfSG geregelt. Demnach sind Arbeitgeber verpflichtet, den nicht über Impfung oder Genesung nachweiserbringenden Arbeitnehmer beim Gesundheitsamt oder einer anderen zuständigen staatlichen Stelle zu melden. Diese werden den Arbeitnehmer sodann zur entsprechenden Vorlage auffordern und im weiteren Verweigerungsfall mit Bußgeldern belegen.

Hier heißt es durchhalten und sofort Klage beim Verwaltungsgericht einlegen – diese hat aufschiebenden Wirkung (§ 80 Abs. 1 VwGO). Die Behörde darf während des Klageverfahrens den Verwaltungsakt nicht vollziehen, insbesondere keine Vollstreckungsmaßnahmen ergreifen!

Kommen wir zum Wolf im Schafspelz: Bereits in Artikel 2 des Beschlusses hebt der Gesetzgeber eben diese §§ wieder auf! In Artikel 23 des Beschlusses tritt Artikel 2 am 01. Januar 2023 in Kraft – die „Impfpflicht“ ist somit nicht mehr gegeben!

Fazit: Die allg. Verfahrensdauer beträgt in der ersten Instanz vor dem Verwaltungsgericht zwischen ein bis drei Jahren – Sie können die „Impfpflicht“ also „aussitzen“. Wichtig im Arbeitsrecht: Sie sollten dem Arbeitgeber stets signalisieren, dass sie arbeiten wollen (Stichwort: Annahmeverzug).

Anmerkung: Dieser Beitrag stellt keine Rechtsberatung da, sondern gibt lediglich eine mögliche Fallkonstellation wieder. Bitte lassen Sie sich von Ihrem Anwalt diesbezüglich beraten.

Quelle: Bundesrat

Was in anderen Ländern bereits öffentlich bekannt ist, erreicht nun auch flächendeckend Deutschland: generelles Impfversagen.

Ein Impfversagen liegt laut Definition des RKI vor, wenn es zu einem Impfdurchbruch bzw. einer Erkrankung trotz „Schutz“impfung kommt. [1]

Festzustellen ist auch, dass durch Ausrücken des s.g. mobilen Impfteams (MIT) die Zahlen seit dem 18.10.2021 permanent ansteigen. Laut Statistik waren in der Kalenderwoche (KW) 45 rund 42,9% aller positiv Getesteten s.g. Impfdurchbrüche. In KW 47 betrug der Anteil bereits 53,5% - Tendenz steigend!

Das stetige propagieren der Regierung und der Medien, gepaart mit Unwissen derjenigen die geimpft sind, man würde mit der Impfung einen Eigen- und Fremdschutz genießen, führte in der Vergangenheit dazu, dass Geimpfte und Genesene sich „frei“ bewegt haben und es immer wieder zu Massenzusammenkünften gekommen ist.

Es ist also mittlerweile auch nicht mehr von der Hand zu weisen, dass es sich um eine Pandemie der Geimpften handelt – verursacht durch die Desinformation und Propaganda der Regierung und Medien. Aktuelle Impfdurchbrüche gehen einher mit schweren Verläufen – so kam es bereits zu tödlichen Verläufen bei doppelt und sogar dreifach Geimpften Personen im LK Helmstedt.

Unter der Prämisse eines sicheren Testnachweises müsste das 2G, 2G+ und 3G-Modell sofort abgeschafft und zurück zur allgemeinen Testpflicht gekehrt werden, da unabweislich Geimpfte und Genesene Treiber der Pandemie sind – einen effektiven Schutz bietet die Impfung definitiv nicht.

Quelle:
[1] RKI, Infektionsschutz und Infektionsepidemiologie, Fachwörter – Definitionen – Interpretationen, Seite 66, abgerufen unter:  RKI

Landwirtschaftliche Chemikalien wie Herbizide und Fungizide sind seit diesem Frühjahr knapp. Das gleiche gilt für Mineraldünger und weitere wichtige Vorprodukte und Rohstoffe für die Weiterverarbeitung. Die Gründe: Unterbrochene Lieferketten, ein riesiger Rückstau beim Schiffstransport, extrem knappe und teure Container – und anhaltende Verzögerungen bei der Verladung und beim Transport infolge fortgesetzter Corona-Auflagen. Die Düngerpreise steigen immer höher. Trotzdem gibt es kaum Dünger zu kaufen.

Gedrosselte Produktion von Ammoniak, dem Grundstoff für das Abgasreinigungsmittel Adblue, auch bei den ersten Chemie-Werken. Ohne diese Harnstofflösung bleiben nicht nur moderne Pkw und Lkw mit Dieselmotoren stehen, sondern auch moderne Trecker, Baumaschinen und Schiffe.

Die Begründung ist in allen Fällen die gleiche: Hohe Erdgaspreise würden die Herstellung unwirtschaftlich machen. Erdgas ist der wichtigste Rohstoff für die Produktion von Stickstoffdüngern wie Harnstoff und Ammoniumnitrat, auf den die Landwirte angewiesen sind, um die Ernteerträge in Deutschland aufrechtzuerhalten.

Das Risiko: Ein Anstieg der Energiepreise ist der Hauptgrund für den Anstieg der Düngemittelpreise und kann sich auf die Lebensmittelpreise auswirken. Dann treffen Inflation, Energiekostenumlage und Rezession aufeinander – ein wirtschaftlicher Brandbeschleuniger für eine Stagflation!

Am Freitag, den 08. Oktober 2021 haben sich die gewählten Abgeordneten des künftigen Kreistags im Landkreis Helmstedt zusammengefunden und ihre konstituierende Fraktionssitzung erfolgreich abgeschlossen.

Als Fraktionsvorsitzender wurde Herr Dr. Jozef Rakicky, als stellv. Fraktionsvorsitzender Herr Axel Waterkamp und als Fraktionsschatzmeister Herr Tobias Stober gewählt. Wir freuen uns auf die künftige Arbeit im Kreistag und die im November anberaumte konstituierende Sitzung des Kreistages im Landkreis Helmstedt.

Demokratieverständnis?

Eigene Essenz: Wenn der künftige Stadtrat eher themenorientiert handelt, anstatt im eigenen politischen Lager, lässt sich bereits jetzt sagen: AfD wirkt!