Corona-Politik

Corona-Politik: Verstand ist die beste Medizin - Freiheit, statt übergriffiger Staat

Das Coronavirus (SARS-CoV-2) hat uns in kürzester Zeit eine erschreckende Anfälligkeit unserer Gemeinwesen vor Augen geführt. Trotz seit Jahren vorliegenden Risikoanalysen traf sie die Entscheidungsträger in Politik und Gesundheitswesen unvorbereitet. Die meisten von ihnen flüchteten vor ihrer Verantwortung und machten lieber alles dicht, statt die Mühen einer risikodifferenzierten Schutzstrategie auf sich zu nehmen. Das Ergebnis ist eine gesamtgesellschaftliche Depression, die albtraumhafte Züge trägt.

Corona hat auch gezeigt, zu welch schwerwiegenden Eingriffen die Regierungen sich legitimiert fühlen, wenn die Gefahr nur groß genug erscheint. Die Würde des Menschen muss aber immer im Mittelpunkt stehen. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Die AfD vertritt daher die folgenden coronapolitischen Kernpunkte:

• Keine direkte oder indirekte Impfpflicht
• Notfallkapazitäten müssen auch in Normalzeiten ausreichend finanziert und vorgehalten werden
• Vollständige strukturelle Unabhängigkeit der medizinischen Fachgesellschaften von externen Weisungen oder Einmischungen
• Keine weitere Abgabe gesundheitspolitischer Kompetenzen an die EU und Rückholung bereits abgetretener Kompetenzen von der EU
• Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, damit dieser seinen Kernaufgaben wieder vollumfänglich nachkommen kann

Ich lehne die bisherige übergriffige Corona-Politik ab und sage stattdessen JA zur freien und persönlichen Impfentscheidung ohne negative Konsequenzen, JA zur Meinungsfreiheit, JA zum Miteinander, JA zu unseren uneingeschränkten Grundrechten und JA zu einer gesunden Normalität.

Ich verlange eine vollständige Aufarbeitung der Nds. Coronapolitik – auch um für künftige Bedrohungen daraus zu lernen – und setze mich daher dafür ein, dass in der kommenden Legislaturperiode ein Untersuchungsausschuss zur Sache beantragt wird.