AfD wirkt! – Bevölkerungs- und Katastrophenschutz endlich Thema
Sowohl im Januar als auch März 2022, als unser Fraktionsmitglied Tobias Stober entsprechende Anfragen an den Landrat stellte, teilte dieser mit: „…dass in der Katastrophenschutzbehörde über omnipräsent drohende Versorgungsengpässe nichts bekannt sei und so kein Anlass für die Beteiligung des Fachausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung und Katastrophenschutz (AöSOK) derzeit besteht.". [1]
Offensichtlich ist man nach über 9 Monaten mit drohenden Katastrophen und dem einhergehend notwendigen Bevölkerungsschutz inzwischen „schwanger“ gegangen.
An dieser Stelle muss auch erwähnt werden, dass die Landesregierung die Kommunen, insbesondere den LK Helmstedt nicht nur im Stich gelassen, sondern auch massiv überfordert hat.
Umso mehr erfreut es uns, dass die Kreisfeuerwehr inzwischen über die neusten Fahrzeuge verfügt, die Entschädigungen und Erstattungen für ehrenamtliche Funktionsträger in der Kreisfeuerwehr angepasst wurden und jüngst mit dem Aufbau modernster Sireneninfrastruktur begonnen werden soll.
Letzteres halten wir für unabdingbar, da bei allen bisherigen Alarmierungsformen (Warn-App Nina, TV, Rundfunk, soziale Netzwerke) die Erreichbarkeit der Bevölkerung, gerade in den Nachtstunden, in Frage zu stellen ist; all‘ diese Kommunikationsmittel setzen entsprechend funktionierende Endgeräte (Strom etc.) voraus.
Die Erfahrungen des desaströsen bundesweiten Warntages, die Erfahrungen aus dem Ahrtal und die herrschenden Bedrohungslagen machen deutlich, dass moderne Sirenen als Weckruf und zur Information der Bevölkerung ein wichtiges Instrument sind.
Was für die Altparteien urplötzlich zur Bedrohungslage wird bzw. werden kann, ist für die AfD bereits seit Anfang 2020 absehbar gewesen (siehe hierzu: https://bit.ly/BlackoutStober) – Corona und Ukrainekrieg haben dem Ganzen nur noch Vorschub gegeben.
Wichtige Information stellt auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zur Verfügung: https://bit.ly/ratgeberbbk
[1] Anfragen der AfD-Fraktion und Antworten der Kreisverwaltung, https://bit.ly/afdwirkthe
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